<p>Gesthuysen Patentwalt Essen</p><p>Thema Patentrecht und Patent anmelden in Essen</p><p>Was versteht man unter Patent?&nbsp;Der Begriff „Patent“ wird oft als Synonym mit „Erfindung“ verwendet. Eine Erfindung kann aus mehreren Komponenten bestehen, die alle bestimmte Kriterien erfüllen müssen, bevor sie als patentfähig angesehen werden können. Diese Kriterien sind in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union festgelegt.</p><p>Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Der Erfinder kann andere von der Herstellung oder Nutzung seiner Erfindung ausschließen, indem er Lizenzen im Rahmen dieses Monopols erteilt. Das bedeutet, dass jeder, der die patentierte Erfindung nutzen möchte, Lizenzgebühren an den Patentinhaber zahlen muss.</p><p>Was versteht man unter Patentrecht? Das Patentrecht ist das Rechtssystem, das Erfindungen vor Nachahmung schützt. Patente werden für einen begrenzten Zeitraum erteilt, in der Regel 20 Jahre, und erlöschen danach. Der Patentinhaber hat das Recht, andere daran zu hindern, die patentierte Erfindung herzustellen, zu verwenden, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu importieren oder zu exportieren.</p><p>Wie lange ist ein Patent gültig? Ein Patent ist ab dem Anmeldetag 20 Jahre gültig. Wenn Sie heute eine Patentanmeldung einreichen, können Sie 2023 ein Patent anmelden. Wenn Sie Ihre Erfindung jedoch früher schützen möchten, sollten Sie jetzt eine vorläufige Patentanmeldung einreichen. Unser Team von Gesthuysen Patentanwälte in Essen steht Ihnen gerne beratend zur Seite.</p><p>Kann ein Patent verlängert werden? Ja, ein Patent kann ab dem ursprünglichen Anmeldetag um bis zu 20 Jahre verlängert werden. Dies wird als „Verlängerung“ bezeichnet und geschieht automatisch, wenn der Antrag mindestens ein Jahr lang nicht aktiv ist. Die Verlängerungsfrist wird basierend auf der Anzahl der Tage seit der letzten Bearbeitung des Antrags berechnet. Wenn Sie innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf der Erstlaufzeit keinen Verlängerungsantrag stellen, erlischt das Patent. Sie möchten Ihr bestehendes Patent verlängern? Melden Sie sich noch heute bei uns und vereinbaren Sie einen unverbindlichen Beratungstermin vor Ort in Essen oder bei Ihnen.</p><p>Was kann patentiert werden? Grundsätzlich können Sie jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die noch nicht veröffentlicht wurde. Die Grenzbereiche des Patentschutzes verändern sich jedoch auf Grund wissenschaftlicher und technischer Weiterentwicklungen im Laufe der Zeit und werden daher fortlaufend neu definiert. Im Patentgesetz wird deshalb nicht definiert, was eine technische Erfindung ist. Dagegen finden Sie eine Auflistung an Erfindungen, die nicht technischer Natur und somit nicht patentierbar sind (z.B.: mathematische Methoden, wissenschaftliche Methoden etc.)</p><p>Wann ist ein Patent sinnvoll? Ein Patent gibt Ihnen für einen bestimmten Zeitraum exklusive Rechte an einer Erfindung. Es schützt Sie auch vor anderen, die versuchen könnten, Ihre Idee zu kopieren oder zu verwenden, ohne Sie dafür zu bezahlen. Vielleicht möchten Sie sich vor Konkurrenten schützen, die Ihr Produkt bereits kennen, aber kein Geld in die Entwicklung einer eigenen Version investieren möchten. Oder vielleicht möchten Sie einfach nur Anerkennung für Ihre Arbeit bekommen. Ihre Gesthuysen Patentanwälte in Essen unterstützen Sie bei der Patentanmeldung.</p><p>Wie lange dauert es, ein Patent zu erhalten? Wie lange es dauert, ein Patent zu erhalten, hängt von mehreren Faktoren ab. Erstens hängt es vom angewandten Verfahren ab, zweitens von der Patentwürdigkeit der Erfindung und drittens ist es relevant, wo das Patent beantragt wird. Der eigentliche Bewerbungsprozess kann bis zu 6 Monate dauern. Das deutsche Patentrecht verlangt, dass der Inhalt der Erfindung vor der Erteilung eines Patents geprüft wird. Sobald Sie Ihre Patentanmeldung eingereicht haben, dauert es durchschnittlich 3 Jahre, bis das Patent erteilt wird.</p><p>Welche Voraussetzungen müssen Patentanmeldungen in Deutschland erfüllen? Eine deutsche Patentanmeldung muss beim Deutschen Patentamt (DPO) eingereicht werden. Der DSB hat Regeln für die Einreichung von Patentanmeldungen und lässt nach Ablauf der Frist keine Änderungen zu. Das bedeutet, dass alle Änderungen an einer Patentanmeldung vom ursprünglichen Erfinder stammen müssen. Es gibt jedoch Ausnahmen von dieser Regel. Liegt ein Problem mit der Erfindung vor, wie beispielsweise fehlende Neuheit oder Offenheit, kann der Anmelder einen Antrag auf Änderung der Anmeldung stellen. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung Ihrer Unterlagen zur Patentanmeldung mit unserer langjährigen Erfahrung und sorgen dafür, dass Ihre Patentanmeldung reibungslos verläuft.&nbsp;</p><p>Gesthuysen Patentanwälte: Ihr Patentanwalt Essen</p><p>unsere Patentanwaltskanzlei in Essen steht Ihnen bei Fragen rund um Ihre Patentanmeldung gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns an und vereinbaren Sie noch heute einen Termin mit uns in unserer Patentanwaltskanzlei in Essen oder bei Ihnen.</p>
Patentrecht
Gesthuysen Patentanwälte
Huyssenallee 100
45128 Essen
Innovationen dienen allen.
Doch Ihre Ideen sollten auch Ihre Ideen bleiben.

Gewerbliche Schutzrechte stellen sicher, dass Ihnen das alleinige Verwertungsrecht an Ihrer Innovation sicher ist. Wir sind dabei an Ihrer Seite.

Der gewerbliche Rechtsschutz zählt heute zu den elementaren Aspekten unternehmerischen Handelns. Im Zuge der Globalisierung sowie mit der fortschreitenden Digitalisierung haben gewerbliche Schutzrechte erheblich an Bedeutung gewonnen: Nur durch sie kann das für Innovationen und Marketing eingesetzte Kapital wirkungsvoll geschützt werden.

In unserer Kanzlei sind zurzeit fünf hochengagierte Patentanwältinnen und Patentanwälte mit unterschiedlichem ingenieur- und naturwissenschaftlichen Hintergrund tätig.

Unseren Mandanten begegnen wir technisch auf Augenhöhe – respektvoll, wertschätzend und mit hohem Engagement.

Nehmen Sie Kontakt mit uns auf:
Monika Brodoch
Büroleiterin Gesthuysen Patentanwälte
Zum Anfang